Wer regiert? Staatsformen, Demokratie und Diktatur

Stell dir vor, deine Klasse soll entscheiden, wohin die Schulreise geht. Variante A: Alle stimmen ab, die Mehrheit entscheidet, und wer dagegen war, darf das laut sagen und beim nächsten Mal eine andere Mehrheit suchen. Variante B: Eine Person bestimmt, Widerspruch gibt es nicht – und wer trotzdem widerspricht, bekommt Ärger.

Bei Staaten ist es ähnlich, nur mit viel mehr Folgen. Um Staaten zu vergleichen, musst du zwei Fragen auseinanderhalten, die oft durcheinandergebracht werden:

1. Wer steht an der Spitze? Gibt es ein Staatsoberhaupt, das sein Amt erbt (Monarchie), oder gibt es keinen Monarchen, sondern ein Staatsoberhaupt auf Zeit (Republik)?
2. Wer hat die Macht – und wer kontrolliert sie? Entscheidet das Volk in freien Wahlen und wird die Macht geteilt und kontrolliert (Demokratie), oder liegt sie bei einer Person oder Partei, die niemand kontrollieren darf (Diktatur)?

Viele denken: Monarchie heisst unfrei, Republik heisst frei. Das stimmt nicht. Liechtenstein hat einen Fürsten und ist zugleich eine Demokratie. Und das Deutsche Reich hatte seit 1918 keinen Kaiser mehr, war also eine Republik – und wurde ab 1933 trotzdem zur Diktatur.

In «Weimarer Republik, Weltwirtschaftskrise und der Aufstieg des Nationalsozialismus» hast du gesehen, wie die erste deutsche Demokratie in die Krise geriet und wie Hitler am 30. Januar 1933 Reichskanzler wurde. Diese Modulreihe erzählt, was danach kam: wie aus einer Demokratie innerhalb von eineinhalb Jahren eine Diktatur wurde, wie der NS-Staat funktionierte, was er mit Jugendlichen vorhatte und wie er Menschen ausgrenzte, verfolgte und ermordete. Zuerst aber brauchen wir die Begriffe – sonst reden wir aneinander vorbei.

In einer Monarchie steht an der Spitze des Staates eine Person, die ihr Amt durch Erbfolge bekommt und es in der Regel auf Lebenszeit behält: ein König oder eine Königin, ein Fürst oder eine Fürstin, ein Kaiser oder eine Kaiserin. Dabei gibt es grosse Unterschiede:

• Absolute Monarchie: Die Herrschenden haben die ganze Macht. Keine Verfassung und kein Parlament können sie binden. Beispiele: Frankreich unter Ludwig XIV. im 17. Jahrhundert oder Saudi-Arabien heute.
• Konstitutionelle Monarchie: Eine Verfassung (lateinisch constitutio) begrenzt die Macht des Monarchen. Ist die Regierung zusätzlich vom gewählten Parlament abhängig, spricht man von einer parlamentarischen Monarchie – zum Beispiel im Vereinigten Königreich, wo der König repräsentiert, aber nicht regiert.

In einer Republik gibt es keinen Monarchen. Das Staatsoberhaupt wird in der Regel gewählt und bleibt nur für eine bestimmte Zeit im Amt. In Österreich ist das der Bundespräsident (sechs Jahre). In der Schweiz übernimmt der gesamte Bundesrat mit seinen sieben Mitgliedern die Rolle des Staatsoberhaupts; den Vorsitz als Bundespräsidentin oder Bundespräsident hat jedes Jahr ein anderes Mitglied. In der Weimarer Republik wurde der Reichspräsident für sieben Jahre vom Volk gewählt.

Und Liechtenstein? Die Verfassung von 1921 beschreibt den Staat in Artikel 2 so:

«Das Fürstentum ist eine konstitutionelle Erbmonarchie auf demokratischer und parlamentarischer Grundlage (Art. 79 und 80); die Staatsgewalt ist im Fürsten und im Volke verankert und wird von beiden nach Massgabe der Bestimmungen dieser Verfassung ausgeübt.»

— Verfassung des Fürstentums Liechtenstein, 5. Oktober 1921, Art. 2

Das heisst: Der Fürst erbt sein Amt (Erbmonarchie), die Verfassung begrenzt seine Macht (konstitutionell), und ein vom Volk gewählter Landtag wirkt an den Gesetzen mit (demokratisch und parlamentarisch). Ein Gesetz kommt nur zustande, wenn der Landtag zustimmt und der Fürst es sanktioniert, also bestätigt – keiner von beiden kann die Gesetze allein machen. Darum sagt die Verfassung, die Staatsgewalt sei im Fürsten und im Volk verankert.

Merke: Die Frage nach dem Staatsoberhaupt sagt noch nichts darüber, wie frei die Menschen in einem Land sind. Dafür brauchst du die zweite Frage.

Das Wort Demokratie kommt aus dem Griechischen und bedeutet «Herrschaft des Volkes». Eine Demokratie erkennst du an diesen Merkmalen:

1. Volkssouveränität: Die Macht geht vom Volk aus – über freie, geheime und regelmässige Wahlen.
2. Gewaltenteilung: Parlament (macht Gesetze), Regierung (führt sie aus) und Gerichte (urteilen unabhängig) sind getrennt und kontrollieren einander.
3. Grundrechte und Rechtsstaat: Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit gelten für alle; der Staat ist selbst an die Gesetze gebunden, niemand wird ohne Gerichtsverfahren eingesperrt.
4. Opposition und Minderheitenschutz: Wer gegen die Regierung ist, darf das sagen, sich organisieren und die nächste Wahl gewinnen. Die Mehrheit entscheidet, aber sie darf Minderheiten nicht entrechten.

Eine Besonderheit: In Liechtenstein ist die Staatsgewalt laut Verfassung im Fürsten und im Volk verankert, das erste Merkmal gilt hier also in einer besonderen Form. Trotzdem ist Liechtenstein eine Demokratie: Das Volk wählt den Landtag in freien, geheimen Wahlen, der Fürst kann Gesetze nicht allein beschliessen, die Verfassung bindet alle, und Volksabstimmungen sind möglich.

In einer Diktatur (lateinisch dictare = befehlen, vorschreiben) ist es umgekehrt:

1. Die Macht liegt bei einer Person oder einer Partei – unbegrenzt und unkontrolliert.
2. Keine Gewaltenteilung: Regierung, Parlament und Gerichte folgen demselben Willen.
3. Keine freien Wahlen – oder nur Scheinwahlen ohne echte Auswahl.
4. Zensur: Zeitungen, Radio und Bücher dürfen nur verbreiten, was erlaubt ist.
5. Verfolgung von Gegnern durch Polizei und Geheimpolizei, oft ohne Gerichtsverfahren.

Merke: Entscheidend ist nicht, ob es Wahlen, Gerichte oder Zeitungen gibt – fast jede Diktatur hat sie. Entscheidend ist, ob sie frei und unabhängig sind.

Wie solche Merkmale heute aussehen, hast du in «Autoritäre Systeme heute» vielleicht schon untersucht. Jetzt legen wir beide Fragen übereinander – und bekommen vier Felder.

Nicht jede Diktatur ist gleich. Autoritäre Diktaturen verlangen vor allem politischen Gehorsam und verfolgen, wer ihnen widerspricht; was die Menschen privat denken und tun, kümmert sie weniger. Eine totalitäre Diktatur (lateinisch totus = ganz) will mehr: Sie will alle Lebensbereiche erfassen und die Menschen von innen heraus verändern – die Schule, die Freizeit, die Familie, sogar das Denken. Totalitäre Diktaturen erkennst du an fünf Dingen:

1. Eine Ideologie, die für alles eine Erklärung hat und keinen Widerspruch duldet.
2. Eine Partei, die mit dem Staat verschmilzt.
3. Massenorganisationen für Kinder, Jugendliche, Arbeiterinnen und Arbeiter, Frauen – niemand soll ausserhalb stehen.
4. Propaganda über alle Medien, vom Plakat bis zum Radio.
5. Terror: Geheimpolizei, Lager, Angst als Herrschaftsmittel.

Merke: Eine autoritäre Diktatur verlangt Gehorsam. Eine totalitäre Diktatur verlangt Begeisterung – und bestraft, wer sie nicht zeigt.

NS-Deutschland war eine totalitäre Diktatur. Wie sie Schule, Jugend und Freizeit erfasste, siehst du in den nächsten Modulen dieser Reihe.

Woher das Wort kommt

Im alten Rom liessen hohe Beamte ein Bündel aus Ruten mit einem Beil vor sich hertragen, die fasces. Es war das Zeichen ihrer Amtsgewalt: Dieser Beamte durfte strafen. Das italienische Wort fascio bedeutet «Bündel» oder «Bund». Benito Mussolini nannte seine Kampfbünde nach dem Ersten Weltkrieg Fasci di combattimento – daraus wurde der Name Faschismus.

Italien: das Vorbild

Im Oktober 1922 liess Mussolini seine Anhänger in Uniform auf die Hauptstadt marschieren («Marsch auf Rom»). Der italienische König beugte sich der Drohung und ernannte Mussolini zum Regierungschef. Die Ernennung war formal rechtmässig – aber sie kam nur zustande, weil die Faschisten mit Gewalt drohten. Ab 1925/26 entmachtete Mussolini Parlament, Parteien und Presse und regierte als Diktator; der König blieb als Staatsoberhaupt im Amt. Merk dir das Muster: Das Staatsoberhaupt ernennt den Führer einer Bewegung formal korrekt zum Regierungschef – und danach baut dieser die Demokratie ab. Es wird dir in Deutschland 1933 wieder begegnen.

Was Faschisten gemeinsam haben

• Extremer Nationalismus: Die eigene Nation steht über allem, andere Nationen sind Feinde oder Beute.
• Führerkult: Ein Führer verkörpert die Nation; ihm wird bedingungslos gefolgt.
• Ablehnung von Demokratie, Liberalismus und Kommunismus gleichermassen – Parlamente nannten sie abwertend «Schwatzbuden», Freiheit galt als Schwäche. (Liberalismus ist die politische Richtung, die die Freiheit und die Rechte des Einzelnen an die erste Stelle setzt. Kommunismus ist die Ideologie, nach der Fabriken und Land allen gemeinsam gehören und es keine Klassen mehr geben soll.)
• Gewalt als politisches Mittel: Schlägertrupps, Strassenkämpfe, Einschüchterung.
• Militarisierung: Uniformen, Aufmärsche, Krieg als Bewährungsprobe.
• Einparteienstaat und «Volksgemeinschaft» statt Klassen: Alle sollen sich als Teil eines Ganzen fühlen – wer nicht dazugehört, wird ausgeschlossen.

Der Nationalsozialismus

Der Nationalsozialismus übernahm diese Merkmale und war die deutsche Ausprägung des Faschismus. Ein zentraler Unterschied kommt hinzu: Im Kern der NS-Ideologie standen eine Rassenideologie (die Behauptung, Menschen liessen sich in höher- und minderwertige «Rassen» einteilen) und ein rassistischer Antisemitismus – der Hass auf Jüdinnen und Juden, den die Nationalsozialisten zur Staatspolitik machten und der bis zum Völkermord führte. Davon handeln die späteren Module dieser Reihe.

(Erweitert) Blick in die Forschung: Historikerinnen und Historiker streiten, ob man den Nationalsozialismus als «deutschen Faschismus» bezeichnen soll. Dafür spricht, dass die Merkmale oben fast alle zutreffen. Dagegen spricht, dass im Nationalsozialismus die Rassenideologie und der rassistische Antisemitismus im Zentrum standen und zum staatlich organisierten Völkermord führten – in diesem Ausmass einzigartig, auch wenn andere faschistische Bewegungen ebenfalls antisemitisch waren. Beide Sichtweisen sind in der Wissenschaft vertreten. Im Alltag wird «Faschist» oft nur als Schimpfwort benutzt; im Geschichtsunterricht verwenden wir den Begriff präzise.