Der Staat in der Wirtschaft: Steuern, Budget, Sozialstaat

Denk an deinen Schulweg heute Morgen: die Strasse, das Trottoir, die Strassenbeleuchtung, vielleicht der Bus – und am Ziel ein Schulhaus mit Lehrpersonen. Nichts davon hast du heute bezahlt. Und auf dem Markt, wie du ihn aus den Modulen 6 bis 8 kennst, würde das meiste davon gar nicht entstehen.

Warum nicht? Nimm die Strassenbeleuchtung: Würde eine private Firma Lampen aufstellen und Geld verlangen – wer würde zahlen? Das Licht leuchtet für alle, niemand kann vom Nutzen ausgeschlossen werden. Also warten alle darauf, dass jemand anderes zahlt – und am Ende bleibt es dunkel, obwohl alle das Licht wollen. Bei solchen öffentlichen Leistungen versagt der Markt: Strassen, Schulen, Polizei, Feuerwehr oder Hochwasserschutz gäbe es ohne gemeinsame Finanzierung nicht oder nur für wenige.

Deshalb spielt der Staat in der Wirtschaft mit – du kennst ihn als Akteur bereits aus dem Wirtschaftskreislauf (Module 2 und 4). Seine drei grossen Aufgaben:

1. Bereitstellen, was der Markt nicht liefert: Strassen, Schulen, Sicherheit.
2. Regeln setzen: Damit Wettbewerb fair bleibt, braucht es Spielregeln – etwa gegen Absprachen und Monopolmissbrauch (Modul 8). Und aus Modul 19 weisst du: Genau das ist Politik – gemeinsame, verbindliche Regeln aushandeln.
3. Schwächere absichern: Wer alt, krank oder invalid ist, soll nicht ins Leere fallen – dazu später mehr beim Sozialstaat.

Bleibt die entscheidende Frage: Woher nimmt der Staat das Geld dafür?

Die Antwort steht auf jedem Kassenzettel und auf jeder Lohnabrechnung: Steuern. Eine Steuer ist eine Pflichtabgabe an den Staat, der keine direkte Gegenleistung gegenübersteht. «Keine direkte Gegenleistung» heisst: Du bekommst für deine Steuern keine Quittung über eine bestimmte Leistung – sie fliessen in den grossen gemeinsamen Topf, aus dem Strassen, Schulen und alles andere bezahlt werden.

Drei Grundtypen solltest du unterscheiden können:

• Einkommenssteuer: Wer arbeitet und Geld verdient, gibt dem Staat einen Teil seines Einkommens ab – einmal im Jahr mit der Steuererklärung. Je mehr jemand verdient, desto mehr zahlt er.
• Mehrwertsteuer: Sie steckt im Preis fast aller Einkäufe – vom Sandwich bis zum Handy. Du zahlst sie mit, ohne es zu merken; das Geschäft leitet sie an den Staat weiter. Weil sie beim Konsum anfällt und nicht direkt bei dir erhoben wird, nennt man sie eine indirekte Steuer – die Einkommenssteuer ist dagegen eine direkte Steuer.
• Unternehmenssteuer: Firmen zahlen Steuern auf ihren Gewinn – also auf das, was nach Abzug aller Kosten übrig bleibt. Macht ein Unternehmen keinen Gewinn, fällt auch keine Gewinnsteuer an.

Wichtig sind zwei Abgrenzungen: Gebühren sind keine Steuern – bei ihnen bekommst du eine direkte Gegenleistung, etwa einen neuen Pass oder einen Parkplatz. Und die AHV- und IV-Abzüge auf der Lohnabrechnung (Modul 14) sind ebenfalls keine Steuern, sondern Versicherungsbeiträge – wofür sie da sind, schauen wir uns gleich noch genauer an.

Über die Höhe von Steuern wird in der Politik ständig gerungen – hier geht es nur um das Prinzip: Ohne Steuern kein Staat, der bereitstellt, regelt und absichert.

Zum Einstieg passt das Erklärvideo «Steuern in Deutschland einfach erklärt» des Kanals explainity (3:21): Es zeigt am Beispiel Deutschlands, warum der Staat Steuern erhebt und wofür er sie verwendet – das Prinzip gilt bei uns genauso, auch wenn einzelne Namen und Zahlen anders sind. Das Video ist hier nicht eingebettet – den Link findest du unten bei den Quellen und Materialien dieses Moduls.

Achte beim Schauen auf zwei Leitfragen: (1) Wofür gibt der Staat die Steuereinnahmen im Video aus – und welche dieser Bereiche findest du nachher in der Budget-Grafik dieses Moduls wieder? (2) Das Video unterscheidet direkte und indirekte Steuern: Zu welchem der beiden Typen gehören Einkommenssteuer und Mehrwertsteuer?

In Modul 14 hast du dein persönliches Budget aufgestellt: Einnahmen und Ausgaben gegenüberstellen, damit am Monatsende kein Loch entsteht. Ein Staatsbudget funktioniert nach genau demselben Prinzip – nur mit sehr viel grösseren Zahlen und mit einem wichtigen Unterschied: Über das Budget des Staates wird politisch entschieden, denn es legt fest, wofür das gemeinsame Geld eingesetzt wird.

Drei Begriffe brauchst du, um jede Budget-Schlagzeile zu verstehen:

• Überschuss: Die Einnahmen sind grösser als die Ausgaben. Der Staat kann das Polster – seine Reserven – vergrössern oder Schulden abbauen.
• Defizit: Die Ausgaben sind grösser als die Einnahmen. Die Lücke muss der Staat stopfen – meist, indem er sich Geld leiht.
• Staatsschulden: Leiht sich ein Staat über viele Jahre immer wieder Geld, wachsen seine Schulden. Wie bei jedem Kredit (Modul 12) gilt: Geliehenes Geld muss samt Zinsen zurückgezahlt werden – diese Zinsen verkleinern den Spielraum künftiger Budgets.

Ein Blick in die Nachbarschaft, rein beschreibend: Liechtenstein schliesst sein Staatsbudget seit Jahren mit Überschüssen ab, hat Reserven angelegt und ist praktisch schuldenfrei – das ist international selten. Viele andere Staaten tragen dagegen hohe Schulden.

Heisst das, Schulden sind immer schlecht? So einfach ist es nicht: Leiht sich ein Staat Geld, um etwa ein Schulhaus zu bauen, nützt das auch den Generationen, die es später mitbezahlen. Dauerhafte Defizite für laufende Ausgaben engen dagegen den Spielraum immer weiter ein. Wie viel Schulden sinnvoll sind, ist darum eine echte politische Streitfrage – mit guten Argumenten auf beiden Seiten.

Bleibt die dritte Staatsaufgabe: Schwächere absichern. Die Grundidee dahinter kennst du schon – es ist die Versicherungslogik aus Modul 11: Viele zahlen regelmässig einen kleinen Beitrag in einen gemeinsamen Topf, und wer vom Schaden getroffen wird, erhält daraus Hilfe.

Der Sozialstaat wendet diese Logik auf die grossen Lebensrisiken an, die jede und jeden treffen können: Alter (irgendwann kannst du nicht mehr arbeiten), Invalidität (Unfall oder Krankheit machen Arbeit unmöglich), Krankheit und Arbeitslosigkeit. Gegen diese Risiken organisiert der Staat grosse Pflichtversicherungen – in Liechtenstein wie in der Schweiz zum Beispiel die AHV (Alters- und Hinterlassenenversicherung) und die IV (Invalidenversicherung), deren Abzüge du von der Lohnabrechnung aus Modul 14 kennst. Beitragspflichtig wirst du übrigens früh: ab dem 1. Januar des Jahres, in dem du 18 wirst, sobald du erwerbstätig bist.

Zwei Besonderheiten unterscheiden den Sozialstaat von einer privaten Versicherung:

• Alle machen mit – Pflicht statt Wahl. Dürfte jeder selbst entscheiden, würden viele Gesunde und Junge nicht einzahlen, und die Rechnung ginge nicht mehr auf. Am Ende stünden genau jene ohne Schutz da, die ihn am nötigsten hätten.
• Heute für heute. Die AHV funktioniert im Kern als Umlage: Die Beiträge der Erwerbstätigen von heute finanzieren die Renten der Pensionierten von heute – dein Geld wird also nicht auf einem persönlichen Konto angespart. Wenn du später pensioniert bist, zahlen die Erwerbstätigen von dann deine Rente.

Und wo bleibt das Budget? Der Staat stützt den Sozialstaat zusätzlich mit Steuergeld – in der Budget-Grafik ist das der Ausgabenbereich «Soziales». Damit schliesst sich der Kreis dieses Moduls: Steuern füllen die Kasse, das Budget verteilt sie, und der Sozialstaat sichert ab, was der Markt allein nicht absichert.